Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Kurse

OEMUS MEDIA AG
Holbeinstraße 29
04229 Leipzig
info@oemus-media.de

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der OEMUS MEDIA AG (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über den Erwerb und die Nutzung digitaler Kursinhalte, die über die Website online-fortbildung.oemus.com angeboten werden.

1.2 Kunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person, die einen Vertrag mit dem Anbieter abschließt.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Erwerb von Online-Kursen, Lerninhalten und gegebenenfalls begleitenden digitalen Unterlagen, die dem Kunden über sein Benutzerkonto auf der Website bereitgestellt werden.

2.2 Die konkreten Inhalte, Leistungen, Voraussetzungen und Preise ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf der Website.

2.3 Sofern in der jeweiligen Kursbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist, erhält der Kunde nach erfolgreichem Kauf einen zeitlich unbefristeten Zugriff auf den erworbenen Kurs über sein Benutzerkonto.

3. Registrierung und Benutzerkonto

3.1 Der Erwerb von Online-Kursen setzt die Erstellung eines Benutzerkontos voraus.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

3.3 Das Benutzerkonto ist persönlich und nicht übertragbar. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig.

3.4 Der Anbieter ist berechtigt, Benutzerkonten bei missbräuchlicher Nutzung oder bei Verstößen gegen diese AGB vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu deaktivieren, sofern berechtigte Interessen des Kunden nicht entgegenstehen.

4. Vertragsschluss

4.1 Die Darstellung der Kurse auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

4.2 Der Kunde gibt durch Abschluss des Bestellvorgangs und Anklicken des Bestellbuttons ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

4.3 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung annimmt, dem Kunden den Kauf per E-Mail bestätigt oder den Kurszugang freischaltet.

4.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise.

5.2 Sämtliche Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

5.3 Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Der Anbieter kann hierzu externe Zahlungsdienstleister einsetzen, insbesondere Stripe sowie über Stripe angebotene Zahlungsmethoden wie PayPal.

5.4 Der Kurszugang wird grundsätzlich erst nach erfolgreichem Zahlungseingang freigeschaltet.

6. Bereitstellung der Kursinhalte

6.1 Die Bereitstellung der erworbenen Kursinhalte erfolgt in der Regel unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung durch Freischaltung im Benutzerkonto.

6.2 Der Anbieter ist bemüht, die Plattform möglichst unterbrechungsfrei verfügbar zu halten. Vorübergehende Einschränkungen aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder aus sonstigen Gründen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können jedoch nicht ausgeschlossen werden.

6.3 Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Lernerfolg, keine bestimmte berufliche Verwertbarkeit und keinen wirtschaftlichen Erfolg des Kunden, sofern dies nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurde.

7. Nutzungsrechte

7.1 Der Kunde erhält an den erworbenen Kursinhalten ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht zur persönlichen Nutzung.

7.2 Eine Weitergabe des Zugangs an Dritte, das öffentliche Zugänglichmachen, die Vervielfältigung, Verbreitung, Aufzeichnung oder sonstige unberechtigte Verwertung der Kursinhalte ist unzulässig, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt oder ausdrücklich vom Anbieter gestattet ist.

7.3 Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an den bereitgestellten Inhalten verbleiben beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.

8. Zertifikate

8.1 Sofern für einen Kurs ein Zertifikat vorgesehen ist, kann der Kunde dieses nach erfolgreichem Abschluss des Kurses über sein Benutzerkonto herunterladen.

8.2 Ein Anspruch auf Ausstellung eines Zertifikats besteht nur, wenn die in der jeweiligen Kursbeschreibung genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

8.3 Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, dient das Zertifikat ausschließlich als Nachweis über die Teilnahme bzw. den Abschluss des jeweiligen Online-Kurses und begründet keine staatliche oder berufsrechtliche Anerkennung.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher

9.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung. Für Fernabsatzverträge gilt grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

9.2 Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnt, und der Kunde bestätigt, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.

9.3 Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, die Widerrufsbelehrung vor Abschluss der Bestellung sorgfältig zu lesen.

10. Mängelrechte

10.1 Für Verträge über digitale Produkte gelten die gesetzlichen Vorschriften.

10.2 Ist ein erworbener Kurs mangelhaft oder wird nicht ordnungsgemäß bereitgestellt, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

11. Haftung

11.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

11.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

11.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers eingeschränkt werden.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

12.3 Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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